( 1 ) 1 Für Gebäude, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung seit mindestens zehn Jahren im Eigentum der Kirchengemeinde stehen, wird angenommen, dass die Anschaffungs- und Herstellungskosten nicht mehr vorliegen. 2 Diese Gebäude sind bei der erstmaligen Bewertung mit dem Friedensneubauwert multipliziert mit dem Baupreisindex zu bewerten. 3 Dabei gelten folgende Grundsätze:

( 2 ) Bei Erbbaugrundstücken werden das Grundstück dem Vermögen des Eigentümers (Erbbaugeber), darauf stehende Gebäude dem Vermögen des Erbbaunehmers zugerechnet.

( 1 ) 1 Nach § 64 Absatz 2 Haushaltsordnung ist für die Instandsetzung der Gebäude oder für Baumaßnahmen eine Substanzerhaltungsrücklage mindestens in Höhe der jährlichen Abschreibung zu bilden. 2 Beträge, die aufgrund anderer gesetzlicher Regelungen in eine Rücklage für Baumaßnahmen zuzuführen sind, werden angerechnet.

( 2 ) 1 Für Gebäude, deren Instandsetzung oder Baumaßnahmen dauerhaft vertraglich oder gesetzlich an einen Dritten übertragen wurden, ist keine Substanzerhaltungsrücklage zu bilden. 2 Für Gebäude, für die die Instandsetzung oder Baumaßnahmen vertraglich oder gesetzlich dauerhaft von der jeweiligen Körperschaft übernommen wurden, ist eine Substanzerhaltungsrücklage nach Maßgabe der Haushaltsordnung zu bilden.

( 3 ) Die Kosten für die bauliche Unterhaltung werden nicht durch die Substanzerhaltungsrücklage getragen.

( 1 ) Als Baumaßnahmen gelten Neu-, Erweiterungs- und Umbauten.

( 2 ) 1 Unter die Instandsetzung baulicher Anlagen fallen Maßnahmen zur Wiederherstellung der Gebrauchstauglichkeit und Sicherheit eines Bauwerks, bei denen Schäden oder Mängel durch Reparaturen oder den Austausch von Teilen beseitigt werden. 2 Ziel ist die Behebung von Schäden oder Mängeln, die bereits entstanden sind, oft um den ursprünglichen Zustand oder die Tragfähigkeit wiederherzustellen.

( 3 ) 1 Als Unterhaltung baulicher Anlagen gelten Maßnahmen zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit und Sicherheit von baulichen Anlagen, ohne wesentliche Eingriffe in die Struktur oder die Substanz des Bauwerks vorzunehmen. 2 Ziel ist es, sicherzustellen, dass das Gebäude oder die bauliche Anlage ihren ursprünglichen Zweck weiterhin erfüllen kann, sowie die Vermeidung von Schäden durch normalen Verschleiß.

( 1 ) 1 Erlöse aus der Veräußerung von Immobilien die nicht dem Pfarrkassenvermögen zugeordnet sind, werden grundsätzlich der Substanzerhaltungsrücklage zugeführt. 2 Die Abführung von Erlösen aus dem Pfarrvermögen bleibt unberührt. 3 Eine außerordentliche Verwendung kann vom Moderamen der Gesamtsynode genehmigt werden.

( 2 ) Baumaßnahmen, die aus der Substanzerhaltungsrücklage finanziert werden, sind dem Gebäudewert zuzuschreiben.

Diese Rechtsverordnung tritt am 1. Juli 2025 in Kraft.